Effekte auf Kundgebungen bei überraschend hohen Stimmanteilen

Wie AfD-Wahlergebnisse rechtsextreme Demonstrationen hervorrufen

Die Auswertung der Daten zeigt einen deutlichen Zusammenhang zwischen überraschenden Wahlerfolgen der AfD auf Landesebene und rechtsextremen Demonstrationen – und zwar in denjenigen Kommunen, in denen der Stimmanteil der Partei vergleichsweise niedrig lag, die also als relativ weltoffen orientiert gelten können. Hatten die Umfrageinstitute das landesweite Wahlergebnis der Partei unterschätzt, erhöhte sich beispielsweise in Kommunen, in denen das AfD-Ergebnis um 10 Prozentpunkte unterhalb des Ergebnisses des Landes lag, die Wahrscheinlichkeit für eine solche Kundgebung um rund 30 Prozent. Stieg die Zahl der Demonstrationen in einem Bundesland, dann blieb sie rund ein Jahr lang auf dem höheren Niveau. Auch die Zahl der Teilnehmenden war dann größer als im Durchschnitt der erfassten rechtsextremen Kundgebungen, was rund drei Monate lang zu beobachten war. Diese Effekte stellt die Studie für den Zeitraum ab Mitte 2015 fest, nachdem die Partei sich programmatisch und personell politisch weiter rechts aufgestellt hatte als zuvor.

Ein Abgleich mit Daten des Sozio-oekonomischen Panel, einer repräsentativen deutschlandweiten Langzeiterhebung, bestätigte, dass dieser Zusammenhang in Gegenden besonders ausgeprägt war, in denen Positionen, die die AfD vertritt, schwach vertreten sind. Zudem zeigte er sich stärker in Regionen, in denen Menschen die Meinung anderer wichtig ist.  

„In einem demokratischen Land wie Deutschland wird Fremdenhass sozial geächtet. Latent fremdenfeindliche Menschen müssen also abwägen, inwieweit sie ihre Einstellungen öffentlich zeigen“, sagt Hagemeister. „Die Überraschung, dass in ihrem Bundesland mehr Menschen Rechtspopulisten wählen als gedacht, führt offenbar dazu, dass sie sich und ihre Einstellungen stärker sozial akzeptiert sehen. Dies gilt besonders dann, wenn sie in einem vergleichsweise liberalen Umfeld leben. Deshalb sieht man gerade in diesen Kommunen den Effekt, dass sich mehr Menschen als zuvor trauen, mit rechtsextremen Parolen auf die Straße zu gehen.“

Hagemeister konnte ausschließen, dass diese Ergebnisse durch strategische Entscheidungen rechtsextremer Parteien, Vereine oder anderer Organisationen zustande kommen. Er erfasste dafür, wer die Demonstrationen organisiert hatte. Die Effekte waren am deutlichsten ausgeprägt, wenn die Kundgebungen von Personen angemeldet wurden, die keiner dieser Institutionen zugeordnet werden können.

Die Ergebnisse sind zudem um mögliche Einflussfaktoren wie etwa den Zuzug Geflüchteter, die Arbeitslosenquote oder demographische Merkmale bereinigt. Eine Vergleichsauswertung eines Zeitraums vor der Gründung der AfD belegt, dass es sich bei der Zunahme an Demonstrationen nicht um ein Phänomen handelt, das nach Wahlen unabhängig von deren Ergebnissen auftritt.

„Die Studie zeigt, dass Wahlerfolge neuer rechtspopulistischer Parteien dazu führen können, dass mehr Menschen fremden- und demokratiefeindliche Positionen offener zeigen“, sagt Hagemeister. „Demonstrationen können wiederum ein signifikanter Faktor bei der Stärkung gesellschaftlich-politischer Bewegungen sein. Diese Wirkungskette zu verstehen, ist ein wichtiger Schritt, um die Bedeutung der rechtspopulistischen Parteien für das Erstarken des Rechtsextremismus einordnen zu können.“